Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: März 2006
Inhalt:
Präambel
1. Vertragsgrundlagen
2. Angebot und Vertragsschluß
3. Widerrufsbelehrung
4. Erstattung des Kaufpreises bei Rückgabe
5. Preise und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Gewährleistung
8. Haftung
9. Höhere Gewalt
10. Vertragspartner
11. Sonstiges

Präambel:
Die Firma PRINZEPS Thomas Brigl (nachfolgend PRINZEPS genannt) betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.uhren-tom.de einen Internetshop und bietet seinen Kunden auf diesen Websites insbesondere Uhren und Schmuck nebst Zubehör und Literatur zum Kauf über das Internet an. Außerdem bietet PRINZEPS solche Produkte auch über Internet-Verkaufsplattformen an.

1. Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit PRINZEPS abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei "eBay" oder anderen Auktionsplattformen ausdrücklich an.

2. Angebot und Vertragsschluß
2.1Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
2.2
Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. 
Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluß automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter "eBay" gelten die für den Kunden dort einsehbaren AGB von "eBay".

2.3
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von PRINZEPS unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt.

2.4
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer, sofern wir ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und von dem Zulieferer ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.

2.5
Teillieferungen sind zulässig.

==============================================================================================
3. Widerrufsbelehrung
3.1
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer).
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
 
PRINZEPS
Thomas Brigl
Blutenburgstrasse 106
D-80636 München
Fax 089/12162659
email bestellung@prinzeps.de

3.2
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
3.3
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Ende der Widerrufsbelehrung
==============================================================================================

3.4
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. T-Shirts mit Ihrem Foto und Ihrem Namen) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software-CDs, bei denen die Cellophanhülle geöffnet wurde).
4. Erstattung des Kaufpreises bei Rückgabe

4.1
Spätestens 30 Tage nach Absendung der Widerrufserklärung wird PRINZEPS die Erstattung des gezahlten Kaufpreises, sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.

5. Preise und Versandbedingungen

5.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt PRINZEPS vorbehalten.

5.2
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist auf Wunsch des Kunden getrennt ausweisbar, soweit die Ware nicht als "Gelegenheit" der Differenzbesteuerung nach § 25a Abs. 2 UStG unterliegt oder soweit nicht aus anderen Gründen - z.B. bei Kommissionsgeschäften - ein separater Ausweis ausgeschlossen ist. Für Kunden außerhalb der EU gilt Brutto für Netto.

5.3
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.

5.4
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse durch Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von PRINZEPS oder Überweisung per Paypal auf die email-Adresse bestellung@prinzeps.de, Zahlung mit Kreditkarte (Masters- oder Visa-Karte) oder per Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands).
Ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung kann nicht vereinbart werden.
5.5
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von zwei bis fünf Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von PRINZEPS unterrichtet.

5.6
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von PRINZEPS für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluß, so behält sich PRINZEPS eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. Das Sammeln mehrerer Käufe ist auch nur innerhalb dieser Zeit möglich.

5.7
Die Ware wird im Regelfall als versichertes Paket per DPD oder Deutsche Post geliefert. Soweit es sich um Kleinteile oder Teile von geringem Wert handelt, wird PRINZEPS die im Einzelfall für den Kunden jeweils günstigste Versandart wählen, es sei denn der Kunde verlangt auch in diesem Fall die Versendung der Ware als versichertes Paket.
Die Versandkosten für das In- und Ausland sehen Sie den Link „Liefer- und Versandkosten auf der ersten Seite.
Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.

5.8
Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 7.7 mitgeteilt, daß die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird PRINZEPS unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. PRINZEPS ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.

6. Eigentumsvorbehalt
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange PRINZEPS noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde PRINZEPS unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

7. Gewährleistung
7.1
Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl PRINZEPS in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen von PRINZEPS stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.

7.2
Entscheidet sich der Kunde bei defekter Neuware für eine Nachbesserung (Reparatur) des Herstellers, so hat er die Ware auf Verlangen von PRINZEPS - zur Unterstützung einer zügigen Abwicklung des Gewährleistungsfalls - unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden von PRINZEPS unverzüglich mitgeteilt wird. Die hierbei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde, sofern der Hersteller nicht selbst eine Erstattung vornimmt

7.3
Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausschließlich als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche bezeichnet werden.

7.4
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt PRINZEPS nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.

7.5
PRINZEPS ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, daß der Kunde die schadhafte Ware zuvor an PRINZEPS oder den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, daß ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, daß der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.

7.6
Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.

7.7
Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn bei Annahme der Lieferung sichtbare, äußere Schäden in der Empfangsbestätigung des Zustelldienstes festgehalten wurden und sie PRINZEPS vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden. Zur Fristwahrung kommt es auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige an.

8. Haftung
Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung von PRINZEPS für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit.

9. Höhere Gewalt
Für den Fall, daß PRINZEPS die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist PRINZEPS für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist PRINZEPS die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

10. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
PRINZEPS Thomas Brigl
Geschäftsführer: Thomas Brigl, Blutenburgstrasse 106, D-80636 München

11. Sonstiges
11.1
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

11.2
PRINZEPS wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

11.3
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

11.4
Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.

11.5
Erfüllungsort ist der Firmensitz von PRINZEPS. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist München, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Copyright (c) 2006 by PRINZEPS Thomas Brigl
Alle verwendeten Marken und Warenzeichen sind Eigentum der jeweiligen Inhaber. Alle Abbildungen sind rechtlich geschützt und sind Eigentum von PRINZEPS und/oder den Herstellern oder Lieferanten der abgebildeten Produkte. Missbrauch oder unautorisierte Verwendung von Inhalten wird strafrechtlich verfolgt und zur Anzeige gebracht.

Die AGBs können hier als .pdf Dokument heruntergeladen werden.